§ 78 - Lieferverzögerung und Schadensersatz

Shownotes

Verspätete Lieferung, Produktionsstillstand, Schadensersatzforderung -- das klingt nach einem klaren Fall. Ist es aber oft nicht. In der 78. Folge von Vertrieb trifft Recht nehmen Johannes und Sascha dieses Klassikerthema auseinander und zeigen, warum die Praxis komplizierter ist als sie auf den ersten Blick aussieht.

Im Mittelpunkt stehen zunächst die verschiedenen Fallkonstellationen: Maschinen, Rohstoffe, Grundstoffe -- je nach Warenart und Vertragskontext ergeben sich ganz unterschiedliche Schadensbilder. Dazu kommt die entscheidende Weichenstellung zwischen nationalem Recht und internationalem Kaufrecht (CISG), die die Haftungssituation grundlegend beeinflusst.

Für das deutsche Recht (BGB/HGB) erläutert Johannes die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs: Ohne Mahnung kein Verzug, ohne Verzug kein Verzögerungsschaden. Wer Schadensersatz statt der Leistung will, muss zusätzlich eine angemessene Nachfrist setzen. Und wer Produktionsausfallkosten, Stillstandszeiten oder Konventionalstrafen gegenüber seinem eigenen Kunden erstattet haben möchte, muss diese belegen können -- dokumentiert, bevor der Streit beginnt.

Beim CISG gilt ein anderes Prinzip: Der Lieferant haftet für den vorhersehbaren Schaden, der aus der Vertragsverletzung entsteht -- der sogenannte Vorhersehbarkeitstest nach Art. 74 CISG. Wusste der Lieferant nicht, dass ein Fertigungsband von seiner pünktlichen Lieferung abhängt, kann das seine Haftung erheblich begrenzen. Ein Unterschied zur deutschen Dogmatik, der in der Praxis regelmäßig unterschätzt wird -- und der zugleich Implikationen für beide Seiten hat: Käufer sollten den Verwendungszweck kommunizieren, Lieferanten sollten genau wissen, worauf sie sich einlassen.

Die Folge schließt mit konkreten Handlungsempfehlungen: Lieferdaten vertraglich als verbindliche Fälligkeit festschreiben, idealerweise als relatives Fixgeschäft, um die Mahnungsvoraussetzung zu umgehen. Schadensrelevante Vorgänge von Anfang an dokumentieren. Und im Streitfall: frühzeitig rechtliche Beratung einholen -- nicht erst nach wochenlangem Stillstand.