§ 101 - Maskendeals reloaded vor dem BGH
Folge 89 war nicht das Ende des Maskenstreits: Am 16. September 2026 hat der BGH vier Verfahren zu den Corona-Masken aus dem Open-House-Verfahren gemeinsam verhandelt. Es geht um Milliardenbeträge. Vor allem geht es aber um eine Frage, die jeden betrifft, der Ware einkauft oder verkauft: Was ist ein fest vereinbarter Liefertermin eigentlich wert?
Zur Erinnerung: 2020 hat der Bund FFP2- und OP-Masken zu festen Konditionen eingekauft. Im Vertrag stand der 30. April 2020 als spätester Liefertermin. Die Vertragsbedingungen sagten ausdrücklich, dass bei Überschreitung die gegenseitigen Pflichten entfallen und eine verspätete Lieferung keine Erfüllung ist. Dann kam mehr Ware, als die...